Vorwürfe der WUB Timmendorfer Strand gegen Bürgermeisterin Hatice Kara verliefen im Sande

	Hopp u. Kara

Timmendorfer Strand. Die Überschrift „Hauptausschuss contra Bürgermeisterin“ in einem am Dienstag (03.09.2013) in den Lübecker Nachrichten veröffentlichten Bericht und die darin geäußerte Kritik der WUB an Timmendorfer Strands Bürgermeisterin Hatice Kara sorgte für einen vollen Sitzungssaal während der ersten Sitzung des Hauptausschusses der Gemeinde Timmendorfer Strand am Dienstagabend im Rathaus.

Die Vertreter der WUB (Wählergemeinschaft unabhängiger Bürger), im LN-Bericht namentlich mit Nicole Hopp, Dirk Bielfeldt und Frank Theunissen zitiert, warfen der Bürgermeisterin vor, Briefe, E-Mails und Anfragen nicht zu beantworten, Sitzungsprotokolle nicht rechtzeitig zu erstellen und die Ausschreibungen zum Teehaus und Fischereihof Hemmelsdorf ohne Beteiligung des zuständigen Fachausschusses beschlossen zu haben. Zusammengefasst wurden diese Anschuldigungen von Nicole Hopp (WUB) als neue Hauptausschuss-Vorsitzende unter Punkt 7 „Zusammenarbeit der Bürgermeisterin mit der Gemeindevertretung“ auf die Tagesordnung gesetzt. Aber damit nicht genug: Unter TOP 8 stand die Internetseite von Hatice Kara (www.hatice-kara.de), „Nutzung durch die Bürgermeisterin unter Angabe der Gemeinde Timmendorfer Strand als Anbieterin“ auf der Tagesordnung. Gegenüber den Lübecker Nachrichten sagte Nicole Hopp dazu: „Wir wollen wissen, wer die Kosten trägt und wer für die Inhalte haftet. Letztlich muss der Anbieter geändert werden.“

Bevor der Tagesordnungspunkt 7 behandelt wurde, beschwichtigte die Ausschussvorsitzende: „Es wird heißer gekocht als gegessen.“ Diese Aussage wunderte Hatice Kara: „Warum ist es dann Thema im Hauptausschuss? Als ich die Tagesordnung erhalten habe, fragte ich mich „Was ist denn mit Frau Hopp los?“ Wir haben alle immer von einem Neuanfang gesprochen, das kann natürlich nicht von heute auf morgen passieren und wir müssen uns auch darin einig sein, dass wir daran arbeiten.“ Sie sprach außerdem den bevorstehenden Workshop mit Teilnahme aller Gemeindevertreter an, der Ende September in Husum stattfindet. Dort geht es u.a. um dem Umgang miteinander. Dazu erklärte die Bürgermeisterin: „Wir müssen Spielregeln aufstellen und uns daran halten. Außerdem müssen wir uns mit wichtigeren Themen beschäftigen – auch hier im Hauptausschuss.“ Sie wollte auch nicht weiter auf den Artikel in den LN eingehen, um die ersten Früchten der gemeinsamen Arbeit nicht zu gefährden. „Wir haben bereits eine positive Wende erlebt!“

Peter Ninnemann (SPD) bemängelte allerdings die Überschrift in den LN: „Der Hauptausschuss besteht nicht nur aus zwei oder drei WUB-Mitglieder, die dort genannt wurden, sondern aus insgesamt 7 Mitgliedern.“ Nicole Hopp verteidigte sich mehrmals und sagte, sie arbeite nicht für die LN und wurde von der Redaktion angerufen und zur Tagesordnung befragt.

„Aber so etwas in der Presse breitzutreten hilft weder der Gemeinde noch unserer Darstellung nach aussen,“ so Udo Halenza (Grüne). Daraufhin erwiderte Kai-Ingo Menke zum Felde (CDU): „Die Presse hat nur ihren Job gemacht!“ Er erinnerte auch nochmals an die Pressefreiheit.

Jörn Eckert (SPD) zeigte sich leicht erbost: „Warum müssen solche Themen überhaupt auf die Tagesordnung des Hauptausschusses? So etwas klärt man doch wohl besser auf dem kurzen Dienstweg oder in der neu geschaffenen Elefanten-Runde (Fraktionsvorsitzende und Verwaltung kommen dort zusammen, um Themen zu besprechen und Ausschusssitzungen vorzubereiten, Anm. d. Red.).“

Zu den Vorwürfen der WUB sagte Hatice Kara: „Anfragen wurden zeitnah beantwortet, wenn sie aber inhaltlich nicht ihrer Erwartung entsprochen haben, tut es mir leid.“ Der Vorwurf, dass Kara Anfragen nicht beantwortet haben soll, konnte nicht erhärtet werden.

Zum Punkt „Verspätete Erstellung von Protokollen“ meldete sich Hauptamtsleiter Martin Scheel zu Wort: „Bei mehreren Sitzungen gibt es auch mehr Verwaltungsaufwand, gerade dann wenn sechs statt zwei Sitzungen im Monat stattfinden. Wenn im Sitzungskalender zuerst nur zwei reguläre Termine stehen und - wie im Mai geschehen - von der WUB vier weitere Sitzungen mit umfangreichen Tagesordnungen beantragt und durchgeführt werden müssen, ist es nicht möglich alles in kürzester Zeit abzuarbeiten.“ Scheel rechnete den enormen Verwaltungsaufwand vor, der pro Sitzung eine Arbeitswoche für Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung in Anspruch nimmt.

Das sei eine Sache der Organisation, meinte Ausschussvorsitzende Nicole Hopp, die von der Verwaltung erwartet, „dass die Protokolle zeitnah erstellt werden, also entweder innerhalb von 30 Tagen oder spätestens bis zur nächsten Sitzung“. Frau Kara stellte klar, dass sie dazu schon einmal vorgeschlagen hat, „dies zu zentralisieren“. Ihren Lösungsvorschlägen ist man aber bisher nicht nachgekommen.

Peter Ninnemann (SPD) ergänzt: „In den letzten fünf Jahren wurden die Protokolle auch verspätet erstellt, also auch unter Bürgermeister Volker Popp. Wenn es zeitlich nicht machbar ist, muss man über die Personaldecke einmal überdenken.“

Zum Tagesordnungspunkt 7 c) „Ausschreibung Teehaus/Fischereihof Hemmelsdorf ohne Beteiligung des zuständigen Fachausschusses“ stellte Frank Theunissen (WUB) die Frage, wer TSNT GmbH-Geschäftsführer Joachim Nitz den Auftrag zur Betreibersuche erteilt hat und ob es schriftlich festgehalten wurde. Daraufhin zitierte Bürgermeisterin Hatice Kara einen Beschluss der Gemeindevertretung, in dem sowohl die Richtlinien als auch die Eckwerte festgelegt worden waren. Es wurde auch beschlossen, dass die Betreibersuche durch Herrn Nitz schnellstmöglich vollzogen werden soll. Nicole Hopp entgegnete, dass man darüber noch einmal sprechen müsse. Daraufhin sagte Peter Ninnemann in Richtung Ausschussvorsitzende: „Langsam wird es peinlich!“

Auch der weitere Vorwurf, die persönliche Internetseite von Hatice Kara würde von der Gemeinde bezahlt (TOP 8), stellte sich als haltlos heraus. „Selbstverständlich bezahle ich diese Website selber,“ so die Bürgermeisterin, die auch entsprechende Belege und Rechnungen mitbrachte. Darauf antwortete Nicole Hopp: „Davon gehe ich aus.“ Nachdem das daraufhin folgende Gelächter der Zuschauer verklungen war fragte Hatice Kara, warum Frau Hopp das Thema dann auf die Tagesordnung setzte: „Es ist eine ungeheuerliche Unterstellung! Das ist kein Fair-Play, man hätte mich dazu auch direkt fragen können und nicht über die Presse oder in einer öffentlichen Sitzung darüber diskutieren!“ Für diese Aussage erntete Kara Applaus aus dem Publikum.

„Meine Privat-Adresse wurde extra und bewusst nicht angegeben und laut Telekommunikationsgesetz muss im Impressum eine ladungsfähige Adresse stehen, und das ist in diesem Fall meine Büroadresse. Ich finde es bedauerlich, dass dies Thema im Hauptausschuss wurde und im Vorfelde in der Presse breitgetreten wurde. Man hätte mich auch einfach nur mal anrufen brauchen, um kurz darüber zu sprechen.“ Inzwischen wurde das Impressum ihrer Webseite entsprechend geändert und die Gemeinde Timmendorfer Strand als Anbieter rausgenommen.

Bevor andere, wichtigere Tagesordnungspunkte behandelt wurden, richtete Jörn Eckert (SPD) noch einige Worte an Ausschuss-Vorsitzende Nicole Hopp (WUB): „Wenn Sie soviel Wert auf ordnungsgemäße Angaben im Internet legen, dann sollten Sie auch bei der WUB darauf achten, denn nach den AGB von facebook ist es nicht zulässig eine Wählergemeinschaft oder Partei als Person bei facebook anzumelden!“ Davon wollte die Vorsitzende nichts hören und meinte lapidar, dass dies hier nicht hingehöre.

Das Zuschauerinteresse an der Sitzung brach nach diesen beiden Tagesordnungspunkten förmlich ab und man hörte von den versammelten Bürgerinnen und Bürger vor der Tür des Rathauses noch einige Meinungen und Kommentare wie „Peinliche Aktion der WUB“, „Erbsenzählerei“, „Gezielte Attacke auf die Bürgermeisterin“, „Schmierenkomödie“ und „Mehr Schall als Rauch“. Ein Zuschauer sagte: „Bleibt zu hoffen, dass sich das Klima nach den haltlosen Vorwürfen wieder bessert und man sich tatsächlich wichtigeren Themen annimmt.“

TiNi24.de-Meinung: Das Ende des Monats stattfindende Workshop-Wochenende, um Spielregeln zu erstellen und den Umgang miteinander zu lernen, scheint tatsächlich dringend nötig zu sein. Danach sollte es wohl möglich sein, gemeinsam die Arbeit für die Gemeinde effektiver zu gestalten.

René Kleinschmidt

Zum Foto ganz oben (zum Vergrößern bitte anklicken!): Nicole Hopp (WUB, links) übte Kritik an Bürgermeisterin Hatice Kara (rechts), die sich erfolgreich dagegen wehrte (Foto: René Kleinschmidt/Copyright by RK-Pressebüro)

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