BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Timmendorfer Strand zum Fraktionsaustritt von Udo Halenza

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Persönliche Stellungnahme von Udo Halenza: "CDU interessiert an einer Zusammenarbeit"

Timmendorfer Strand. Die Fraktion von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN in der Gemeindevertretung Timmendorfer Strand hat sich um einen Sitz verkleinert. Udo Halenza, der über die GRÜNE Liste in die Gemeindevertretung gewählt wurde, hat die Fraktion verlassen. Sein Mandat nimmt er mit. Die GRÜNEN werden somit in der Gemeindevertretung nur noch durch Nicole Derber und Stefanie Paetow vertreten.

Herr Halenza führt gegenüber den GRÜNEN dazu schriftlich aus: "Ich werde mit dem Mandat inhaltlich grüne Politik betreiben, zumindest so wie ich sie verstehe." Dass Herr Halenza sich nun um die Aufnahme in die CDU Fraktion bemüht, lässt an einem tiefen Verständnis von grüner Politik zweifeln.

Stefanie Paetow, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, dazu: "Für mich ist die Handlungsweise von Udo Halenza unmöglich und peinlich. Das Mandat steht ihm als Person nicht zu, sondern den GRÜNEN in der Gemeinde", so Paetow. "Auch wenn es rechtlich erlaubt ist ein Mandat beim Verlassen einer Fraktion zu behalten, begeht dieser Gemeindevertreter moralischen Betrug an den Wähler_innen. Die haben nämlich nicht Herrn Halenza über ein Direktmandat gewählt und schon gar nicht die CDU, sondern die Partei BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN!"

Der Vorsitzende des Ortsverbandes und Mitglied der Fraktion, Mathias Kock, ergänzt: "Ich möchte mich bei allen Timmendorfer Wähler_innen im Namen der GRÜNEN entschuldigen. Dass ihre Stimmen nun nicht mehr im Sinne der Timmendorfer GRÜNEN genutzt werden, ist unerträglich." Und weiter: "Gerade Handlungen dieser Art bewirken, dass die Politikverdrossenheit in der Bevölkerung wächst. Wer sich so verhält, schadet mit seinem Verhalten nicht nur den GRÜNEN, sondern der ganzen politischen Landschaft." (Pressemitteilung der Grünen Timmendorfer Strand)

Hier die offizielle Stellungnahme von Udo Halenza (auf Anfrage von TiNi24.de):

Sehr geehrte Damen und Herren der Presse!

Meine spontane Kandidatur für den Spitzenplatz für männliche Kandidaten bei den Grünen zur Kommunalwahl gegen Herrn Nickel hat zwar Mehrheiten gefunden, aber auch einen Machtkampf ausgelöst. Auch in der gewählten Fraktion wiederholte sich das knappe Stimmergebnis in der Kandidatur für den Aufsichtsrat der TSNT zwischen Herrn Nickel und mir mit knapper Mehrheit für mich.

Im Verlauf der letzten Monate wurden bewusst Fehlinformationen verbreitet und Stimmung gegen mich geschürt und insbesondere die beiden Gemeindevertreterinnen der Grünen gegen mich aufgehetzt. Der Machtkampf gipfelte darin, dass bei einer Fraktionssitzung, an der ich angekündigt "aus wichtigen beruflichen Gründen" nicht teilnehmen konnte, die Grüne
Fraktion mit Mehrheit beschloss, mich aus allen Ausschüssen abzuberufen und auf einer späteren Sitzung in meiner Anwesenheit zu klären, ob ich aus der Fraktion ausgeschlossen werden solle. Das Ganze war Mobbing pur, basierend auf möglicherweise Mißverständnissen, Gerüchten und Unterstellungen.

Daraufhin habe ich meinerseits den Austritt aus der Fraktion erklärt. Ich erhielt dann unmittelbar einen Anruf eines Mitglieds der CDU, aus dem sich ein Interesse an einer Zusammenarbeit ergab. Am Tag darauf bin ich zunächst in einen lange vorher geplanten Urlaub geflogen. Es ist möglich, dass die andauernden Gespräche zu einer Zusammenarbeit führen. Derzeit bin ich Einzelvertreter, wenn sich daran etwas ändert, werden Sie informiert.

Mein Mandat werde ich in jedem Fall behalten und nicht zugunsten derer zurücktreten, die aus meiner Sicht Ursache für das Zerwürfnis sind. Dies ist die normale rechtliche Konsequenz, ein Rücktritt zugunsten eines Nachrückers oder einer Nachrückerin eine Möglichkeit, die gesetzliche Regelung zu umgehen. Mir nach den Erlebnissen der letzten Monaten fehlende Moral vorzuwerfen, ist schon frech. Meine politische Haltung wird sich nicht ändern, ich stehe weiterhin für eine enge Zusammenarbeit in der Politik und mit der Verwaltung. Ich möchte mithelfen, dass der Ort sich gut entwickeln, wir die wirtschaftliche Basis weiter ausbauen können ohne die langfristigen Perspektiven zu beschädigen und die natürlichen Ressourcen preiszugeben.

Mit freundlichen Grüßen,
Udo Halenza

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