Hauptausschuss in Timmendorfer Strand tagte zum Feuerwehrbedarfsplan: Die Gemeindewehrführung erklärte Rücktritt

	Hauptausschuss

CDU-Fraktion forderte statt einer Ortswehr in Groß Timmendorf lediglich eine "Löschgruppe" - Dem Feuerwehrbedarfsplan wurde schließlich in seiner vorgestellten Form zugestimmt

Von René Kleinschmidt

Timmendorfer Strand. Der Sitzungsaal des Rathauses in Timmendorfer Strand war am gestrigen Abend zu Beginn der Sitzung des Hauptausschusses sehr gut gefüllt: Vor allem Mitglieder der vier Ortswehren und Bürgerinnen und Bürger aus dem Ortsteil Groß Timmendorf fanden den Weg ins Rathaus. Grund für das große Interesse war der Tagesordnungspunkt 11 "Feuerwehrbedarfsplan".

Bevor dieser Tagesordnungspunkt um kurz nach 19.30 Uhr behandelt wurde, berichtete Bürgermeisterin Hatice Kara von einem Schreiben vom 14. September, in dem der Gemeindewehrführer Stephan Muuss und sein Stellvertreter Burkhard Wegener ihren Rücktritt aus privaten und familiären Gründen erklärt haben, also einen Rücktrittsgesuch gestellt haben. Bis zum Erhalt der Entlassungsurkunde bleiben sie jedoch im Amt! Danach stellte Stephan Muuss den Feuerwehrbedarfsplan vor: "Zum Wohle aller Feuerwehren möchten wir nun zum Abschluss kommen!" Zum Rücktritt, der seitens der Beiden nicht mehr rückgängig gemacht wird, sagte Muuss: "Die Entscheidung für unseren Rücktrittsgesuch ist uns sehr schwer gefallen. Es gibt kein Zurück mehr."

Unruhe sorgte ein Änderungsantrag der CDU-Frakton, welcher wenige Stunden vor der Sitzung im Rathaus eingereicht wurde.

In diesem Antrag heißt es unter anderem, dass mit Timmendorfer Strand, Niendorf/Ostsee und Hemmelsdorf drei Ortswehren erhalten bleiben sollen und in Groß Timmendorf eine "Löschgruppe" eingerichtet werden soll. Nach dem Änderungsantrag, der in voller Länge weiter unten zu lesen ist, sollen auch die Planungen für das Feuerwehrgerätehaus in Hemmelsdorf fortgeführt werden, aber die geplanten Investitionsmittel für Groß Timmendorf (wofür es bereits eine Zusage von 750.000 Euro an Fördergelder gibt, Anmerkung der Redaktion), sollen in die zukünftigen Planungen des Standortes Timmendorfer Strand investiert werden.

Zu dem Antrag der CDU Timmendorfer Strand sagte Gemeindewehrführer Muuss noch während seines Vortrages: "Eine Löschgruppe hat den gleichen Ausstattungsbedarf an Mannschaft, Löschfahrzeugen und Gerätehäusern. Einzige „Ersparnis“ wäre die Ortswehrführung und ihre Aufwandsentschädigung. Damit ist eine Investition wie vorgeschlagen in das Gerätehaus Timmendorfer Strand nicht umsetzbar. Bei welcher Ortswehr sollte die Löschgruppe denn geführt werden? Ein Jahr hat das Dorf und seine Freiwillige Feuerwehr alles gegeben, um ihr Dorfleben zukunftsfähig zu gestalten. Die Aufgabe der Ortswehr Groß Timmendorf wird großer Wahrscheinlichkeit zu einem Austritt aller Mitglieder führen. Kann sich das die Gemeinde im Hinblick auf den demografischen Wandel, die Tagesverfügbarkeit und die Motivation der Mitglieder leisten? Oder soll damit die Selbstauflösung einer Wehr forciert werden, weil man sich nicht traut, öffentlich den Antrag zu stellen, eine Ortswehr zu schließen? Ist eine Ortswehr weniger wert als andere, obwohl sie Mitglieder wirbt, ausbildet und sich stabilisiert? Wer eine Freiwillige Feuerwehr rein wirtschaftlich betrachtet und soziale Aspekte vernachlässigt, wird die Zukunft der Feuerwehren gefährden. Heute Groß Timmendorf, morgen Hemmelsdorf?"

Jörn Eckert (SPD) sagte nach dem Vortragen des Antrages durch Gudula Bauer (CDU):

"Liebe CDU-Fraktion, die sehr ausführlichen Darlegungen von Frau Bauer, die faktisch in Teilen schlicht falsch und unlogisch sind (dies wurde ja soeben auch vom Gemeindewehrführer bemängelt) legen ganz deutlich klar, dass sie ihre Zielrichtung seit längerer Zeit vorbereitet haben. Da ist es doch schon sehr verwunderlich, dass sie ihren Antrag erst wenige Stunden vor der heutigen Sitzung einreichen und vorher kein einziges Anzeichen in Richtung Verwaltung oder der anderen Fraktionen abgegeben haben ...

Zu Ihrem Antrag: Dort schreiben Sie in Ihrer Begründung: „Der Feuerwehrbedarfsplan zeigt hohen Investitionsbedarf für den Neu- oder Umbau von Timmendorfer Strand in unbestimmter Höhe auf.“ In der Vorlage der Verwaltung wird jedoch ein klarer Beschlussvorschlag dazu formuliert: „Die Standortfrage für die Ortswehr Timmendorfer Strand wird für 2017 eingeleitet. Planungskosten sind hierfür vorzusehen.“ Weiter formulieren sie in ihrem Antrag: „Der Motivationstopf wird erst einmal mit einer Summe von 25.000 € ausgestattet. Zusätzliche Mittel werden gesondert beantragt." Auch hier legt die Verwaltung einen deckungsgleichen Beschluss vor, ebenso zu ihrem Punkt 6 „finanzielle Mittel für Personalentwicklungskonzepte“. Da frage ich mich: was soll das? Wenn ich ihren Antrag einmal eindampfe und die Übereinstimmungen mit der Verwaltungsvorlage ausblende, so bleiben letztlich nur folgende Forderungen über: FFW in Groß Timmendorf – Nein!, neues Feuerwehrgerätehaus in Groß Timmendorf – Nein!, neues Dorfgemeinschaftshaus in Groß Timmendorf – Nein!, Kommandowagen – Nein! Alles Weitere in ihrem Antrag ist schlichtweg Schmuck am Nachthemd.

Generell betrachtet ist es erneut ganz schlechter politischer Stil, wenige Stunden vor einer Sitzung einen derartigen Antrag einzubringen, der unsere Gemeinde für mindestens ein Jahrzehnt erheblich verändert wird - wenn er denn so beschlossen wird. Der vorliegende Feuerwehrbedarfsplan wurde mit enormen Zeit- und Arbeitsaufwand von Feuerwehr und Verwaltung aufgestellt und geprüft. Sie diskreditieren den Fach- und Sachverstand der erfahrenen Feuerwehrleute sowie von Frau Hartz (Ordnungsamtsleiterin in Timmendorfer Strand, Anm. d. Red.), die an diesem Plan intensiv gearbeitet haben und... und das ist noch viel folgenschwerer: Sie gefährden mit Ihrem Antrag den Brandschutz in unserer Gemeinde! Darüber hinaus treten Sie den mit Steuer- und Fördergeldern bezahlten Dorfentwicklungsplan in Groß Timmendorf mit Füßen und schlagen allen Einwohnerinnen und Einwohnern in Groß Timmendorf und Oeverdiek vor den Kopf, die in zeitraubender Arbeit an einem schlüssigen und zukunftsfähigen Dorfentwicklungsplan mitgewirkt haben! In Ihrem Antrag stellen Sie die Forderung, dass die Investitionsmittel für Groß Timmendorf auf den Standort Timmendorfer Strand übergehen. Sie würden damit 750.000 € Fördergelder vergeben, denn diese sind an den Dorfentwicklungsplan Groß Timmendorf mit einem Feuerwehrgerätehaus und einem Dorfgemeinschaftshaus gekoppelt!

Ihr Verhalten ist absolut inakzeptabel - sie sind Gemeindevertreter und haben eine Verantwortung für alle Ortsteile - das sollten Sie sich endlich einmal verinnerlichen! Und fast hätte ich es vergessen: Was für eine unglaubwürdige Politik betreiben Sie eigentlich? Wann haben sie ihre Denkprozesse endlich einmal abgeschlossen? Was versprechen Sie eigentlich den Bürgerinnen und Bürgern zur Wahl und warum machen Sie dann plötzlich eine Rolle rückwärts frei nach dem Motto „was schert mich mein Geschwätz von gestern?“

Dann zitierte Jörn Eckert kurz aus dem CDU-Wahlprogramm der letzten Kommunalwahl für diese Wahlperiode:

"7. Brandschutz/Feuerwehr „Stärkung der Feuerwehren“

Die Freiwilligen Feuerwehren sind nicht nur aus Gründen des Brandschutzes unverzichtbar, sondern ein wichtiger und wesentlicher Teil des gesellschaftlichen und kulturellen Lebens in der Gemeinde Timmendorfer Strand. Deshalb werden wir alles dafür tun, dass die einzelnen Ortswehren erhalten bleiben.

Die CDU Timmendorfer Strand setzt sich dafür ein,
• (…)
• dass jeder Gemeindeteil auch künftig seine gut ausgebildete und ausgerüstete
Freiwillige Feuerwehr behält
• dass die Anschaffung von Fahrzeugen und Gerät sowie der Bau von Feuerwehrgerätehäusern gefördert wird, insbesondere der Neubau von Feuerwehrhäusern in Kombination mit Dorfgemeinschaftshäusern in Hemmelsdorf und Groß Timmendorf"

Jörn Eckert weiter: "Das ist nun ganz offensichtlich der Bankrott der CDU Timmendorfer Strand! Sie sind organisatorisch und schon gar nicht konzeptionell in der Lage unserer Gemeinde zu helfen und schaden dem Ort mehr als sie ihm Gutes tun. Und das müssen wir alle aushalten: Die anderen Fraktionen der Gemeindevertretung, die Verwaltung und insbesondere die Bürgerinnen und Bürger. Es ist unerträglich! Ich fordere die CDU hiermit auf, Ihren Antrag in Gänze zurückzuziehen."

Der Antrag wurde aber nicht zurückgenommen, aber im späteren Verlauf der Sitzung auch nicht angenommen. Es bleiben somit alle vier freiwilligen Feuerwehren und die Kombinationen aus Dorfgemeinschaftshäusern und Feuerwehrgerätehäusern werden in Hemmelsdorf und Groß Timmendorf weiter geplant und gebaut.

Es bestand im Vorfelde über eine lange Zeit Konsens über alle Fraktionen. "Und dann hat die CDU plötzlich „eine Idee“ und stellt die Fachkompetenz der Wehrführer in Frage durch die Ablehnung des Feuerwehrbedarfsplans in wesentlichen Teilen," so Jörn Eckert gegenüber TiNi24.de. "Ich bedaure den Rücktritt der Gemeindewehrführung sehr, verstehe diesen Schritt aber nur zu gut."

Direkt auf das Statement der SPD sagte Gudula Bauer (CDU): „Sie haben uns missverstanden! Wir möchten Groß Timmendorf nicht schließen, sondern als ,Löschgruppe’ erhalten. Außerdem fordern wir einen nachhaltigen Feuerwehrbedarfsplan.“

Gudula Bauer (CDU) betonte auch: „Fördergelder sind auch Steuergelder, mit denen man sorgfältig umzugehen hat.“ (Entsetzen und Zwischenrufe aus dem Publikum und bei den anderen Parteien)

Gemeindevertreter Udo Halenza (jetzt parteilos) gegenüber der CDU: „Dass die CDU glaubt, sie sei die bessere Feuerwehr, das verwundert mich schon sehr, dafür haben wir eine Gemeindewehrführung, also Fachleute. Ich finde es auch mutig, dass Ihr Euch mit den Feuerwehren anlegt, aber auch unfair gegenüber den Bürgern. Die CDU hat es es damals, als ich selber noch dabei war, sogar mit angeschoben, in Groß Timmendorf ein Dorfgemeinschaftshaus mit Feuerwehr zu errichten.“

Kerstin Raber (WUB): „Es gab einen Beschluss, den Feuerwehrbedarfsplan zu prüfen. Ziel ist ein hohes Maß an Effizienz und Brandschutz. Und im Feuerwehrbedarfsplan steht auch, den Standort Timmendorfer Strand zu prüfen.“

Stefanie Paetow (Grüne): „Wir haben eine fach- und sachkundige Gemeindewehrführung, der wir vertrauen.“

Thomas Brede, Ortswehrführer Groß Timmendorf: „Der Motivationstopf ist in aller Munde, diese Motivation wird nun von einer Fraktion getreten. Wie soll man da neue Mitglieder werben?“

Manfred Rosenberg (SPD): „Aus einem Feuerwehrhaus mache ich eine Löschgruppe, was machen sie in Groß Timmendorf dann? Wenn die CDU in ihrem Wahlprogramm davon gesprochen hat, alle vier Ortswehren zu erhalten und später wieder davon spricht, dass man hinter den vier Wehren steht, muss sich die CDU auch nicht über eine eventuelle Überschrift ,Heute versprochen, morgen gelogen!’ wundern! Das muss sich die CDU dann selber zuschreiben!“

Bürgermeisterin Hatice Kara: „Jetzt wäre die Zeit für ein Signal, nicht nur etwas für den Tourismus zu tun, sondern auch für das dörfliche Zusammenleben und den Zusammenhalt in einer Ortschaft.“ Vorher sagte sie: „Was ich hier durch die Kameradschaft kennengelernt habe, geht weit darüber hinaus, was im Feuerwehrbedarfsplan steht. Je kleiner ein Ort ist, umso wichtiger ist eine Feuerwehr, bezogen auf den Zusammenhalt im Ort, bei Veranstaltungen sind es nämlich die Feuerwehren, die da sind und viel organisieren. Dorfgemeinschaftshäuser werden kaum noch gefördert, aber hier bekommen wir gleich zwei Dorfgemeinschaftshäuser in Verbindung mit den Feuerwehrhäusern gefördert, mit einer Höchstfördersumme in der Gesamthöhe von 1,5 Mio. Euro für beide Häuser.“

Sandra Radünz vom Dorfvorstand Groß Timmendorf: „Ein Ehrenamt sollte mehr gewürdigt werden.“

Vor der Abstimmung sagte Gudula Bauer (CDU): „Die Fachkompetenz liegt natürlich bei der Gemeindewehrführung. Wir hatten Bedenken aufgrund des Feuerwehrbedarfplanes, aber einige Punkte wurden ja von Stephan Muuss erläutert.“

Schließlich wurde namentliche Abstimmung beantragt und dem Feuerwehrbedarfsplan auch zugestimmt. Alle stimmten für den Erhalt der vier Ortswehren. Beim Neubau Hemmelsdorf stimmten acht Abgeordnete dafür, drei Abgeordnete von der WUB (Nicole Hopp, Andreas Müller und Kerstin Raber) enthielten sich. Beim Neubau Groß Timmendorf enthielt sich die WUB sowie zwei Vertreter der CDU (Rainer Steen und Olaf Warnke).

Zum besseren Verständnis veröffentlichen wir hier für unsere Leserinnen und Leser den am 15. September eingereichten Änderungsantrag der CDU-Fraktion Timmendorfer Strand:



Und hier dazu die Erläuterungen zum Änderungsantrag der CDU, vorgetragen von Gudula Bauer:

"Als erstes spricht die CDU der Gemeindewehrführung, den Wehrführern der vier Ortswehren und allen Feuerwehrkameradinnen und Feuerwehrkameraden das größte Vertrauen aus. Sie alle geben uns ein sicheres Gefühl.

Nach Vorliegen des Feuerwehrbedarfsplans muss die Politik nun entsprechend der Anforderung:

1. Die Unterhaltung der Feuerwehr mit einer angemessenen Leistungsfähigkeit und dem absoluten Schutz der Feuerwehrkameradinnen und Feuerwehrkameraden prüfen

sowie

2. Der Verpflichtung nach dem Haushalts- und Rechnungswesen in Bezug auf den Zeitpunkt der Anschaffungen die Wirtschaftlichkeit/wirtschaftliche Varianten prüfen.

Zur Sicherstellung des Fortlaufenden und nachhaltigen Brandschutzes sind insbesondere für den Neubau der Feuerwehr Timmendorf hohe Investitionen erwartet. Die Finanzierung muss sichergestellt werden.

Die CDU spricht sich für den Erhalt der drei Ortswehren Timmendorf, Niendorf und Hemmelsdorf aus sowie den Erhalt Groß Timmendorf, jedoch als Feuerwehrlöschgruppe.

Begründung:

1. Die demografische und dörfliche Entwicklung hat unmittelbaren Einfluss auf den Personalbestand der Feuerwehr in Groß Timmendorf. Dort fehlen schon jetzt 6 Atemchutzträger, um das neu anzuschaffende Fahrzeug LF10 den
Vorgaben entsprechend im Brandfall personell zu besetzten. Auch fehlen Maschinisten. Im Feuerwehrbedarfsplan vom 15.05.2015 waren noch 4 Atemschutzträger ausgewiesen, im aktuellen Feuerwehrbedarfsplan sind es nur noch 2 Personen.

2. Betrachtung der Wirtschaftlichkeit: Die Nutzungszeit des neun LF10 mit 25 Jahren und die Nutzungszeit des geplanten neuen Feuerwehrgerätehauses mit ca. 30 Jahren erscheint nach Auffassung der CDU nach den Ausführungen unter Punkt 1 unrealistisch und nicht gegeben.

3. Mit der Einrichtung der Feuerwehrlöschgruppe übernehmen die Groß Timmendorfer Feuerwehrkameradinnen und Feuerwehrkammeraden einen sehr wichtigen Aufgabenstatus für den Brandschutz, der personell gesichert abgedeckt werden kann. Wichtig ist auch, wie in der Vorlage dargestellt, die soziale Funktion der Feuerwehr (Löschgruppe) im Dorfleben von Groß Timmendorf.

4. Die Problematik nachhaltige Organisation der Feuerwehren ist in Timmendorf nicht neu. Bereits 1980 stand die Gemeinde schon einmal vor einer ähnlichen Entscheidung. Mit der Verlegung der Timmendorfer Feuerwehr aus der Poststraße an die B76 wurde die Feuerwehr in Klein Timmendorf aufgegeben."

Zum Foto ganz oben (zum Vergrößern bitte anklicken!): Der Sitzungssaal des Rathauses war während der Hauptausschuss-Situng am gestrigen Donnerstagabend sehr gut gefüllt. (Foto: René Kleinschmidt)

Ihre Leser-Meinung und Leserbriefe richten Sie bitte per Mail an TiNi24.de ! Wir veröffentlichen Ihre Kommentare gerne bei uns, wenn sie mit Namen, Adresse und Telefonnummer versehen sind! Ihre Adresse und Rufnummern werden nicht veröffentlicht! Für den Inhalt von Leserbriefen und Kommentaren sind ausschließlich die jeweiligen Autoren verantwortlich!