Land will Kreise und kreisfreie Städte bei Entzerrung der Schülerverkehre mit bis zu 4,4 Millionen Euro unterstützen

	Schleswig-Holstein

KIEL. Das Land will die Kreise und kreisfreien Städte bei der Entzerrung der Schülerverkehre unterstützen und im Zeitraum von Januar bis März 2021 50 Prozent der Mehrkosten für zusätzliche Busse übernehmen. Das kündigte Bildungsministerin Karin Prien* heute (10. Dezember 2020) im Landtag an. „Die Schülerbeförderung ist eine kommunale Aufgabe“, betonte sie, deshalb könne und werde das Land den Kreisen und kreisfreien Städten keine direkten Vorgaben zur Verstärkung der Busverkehre machen. „Aber wir können und werden finanzielle Anreize bei den Kreisen und kreisfreien Städten setzen, damit diese in eigener Verantwortung zusätzliche Verkehre einrichten“, so Prien. Die Bewältigung dieser Pandemie erfordere eine gemeinsame Kraftanstrengung. „Unsere Kommunen leisten in dieser Krise Außergewöhnliches und wir als Landesregierung unterstützen dort, wo wir können.“

„Wir rechnen mit Mehrkosten von insgesamt bis zu 8,7 Millionen Euro, von denen das Land bis zu rund 4,4 Millionen Euro finanzieren wird“, sagte die Ministerin. Jeder Kreis und jede kreisfreie Stadt könne die Unterstützung bekommen – unabhängig von der Inzidenz. Um den Verwaltungsaufwand möglichst gering zu halten, werde jedem Kreis und jeder kreisfreien Stadt ein pauschaliertes Abrufbudget zur Verfügung gestellt. Mit einer Entzerrung der Schülerverkehre könne dazu beigetragen werden, Kontakte weiter zu reduzieren und das Infektionsrisiko zu verringern. „Das ist ein Puzzleteil in der Pandemiebekämpfung. Darüber hinaus gilt weiterhin: Im ÖPNV – auch bei der Schülerbeförderung – schützt die Maske, wo Abstand nicht eingehalten werden kann.“

*Die Rede hielt Minister Claus Christian Clausen in Vertretung für Ministerin Karin Prien (PM/R.K.)

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